- geschäftliche Bezeichnung
- Bezeichnung f: geschäftliche Bezeichnung f business name; commercial form
German-english law dictionary. 2013.
geschäftliche Bezeichnung
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geschäftliche Bezeichnungen — geschäftliche Bezeichnungen, Unternehmenskennzeichen und Werktitel, die gemäß §§ 1 Nummern 2, 5 und 15 Markengesetz vom 25. 10. 1994 rechtlichen Schutz genießen. Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name,… … Universal-Lexikon
geschäftliche Bezeichnungen — 1. Begriff: Sammelbegriff, unter dem die zu den ⇡ gewerblichen Schutzrechten zählenden Kennzeichnungsrechte, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung eines Unternehmens verwendet werden (Unternehmenskennzeichen), sowie ⇡… … Lexikon der Economics
Werktitel — ⇡ geschäftliche Bezeichnung einer Druckschrift, eines Film , Ton , Bühnen oder sonstigen Werks. Liegen die Voraussetzungen einer persönlichen geistigen Schöpfung vor, genießt der W. den Schutz des ⇡ Urheberrechts. I.d.R. dient der W. aber nur der … Lexikon der Economics
Unternehmensbezeichnung — Bezeichnung, die auf das Unternehmen, nicht – wie die ⇡ Firma – auf den Träger des Unternehmens hinweist. U. genießt als solche keinen ⇡ Firmenschutz. Schutz nach anderen Vorschriften, z.B. nach § 15 MarkenG, ist möglich (⇡ geschäftliche… … Lexikon der Economics
besondere Geschäftsbezeichnung — ⇡ geschäftliche Bezeichnung, die nicht den Geschäftsinhaber, sondern den Geschäftsbetrieb als solchen bezeichnet und als Unternehmensbezeichnung geschützt wird, wenn sie Unterscheidungskraft besitzt oder kraft ⇡… … Lexikon der Economics
Verwässerungsgefahr — ⇡ geschäftliche Bezeichnung, ⇡ Marke, ⇡ Ausbeutung … Lexikon der Economics
Marke — I. Marketing:1. Begriff: Ein Objekt (Produkt, Dienstleistung, Institution, etc.) mit zusätzlich hinzugefügten Eigenschaften (z.B. in Form von spezieller Kommunikation, Services, technischen Innovationen, etc.), die dafür sorgen, dass sich dieses… … Lexikon der Economics
Leerübertragung — kennzeichenrechtlicher Begriff, mit dem die Übertragung eines Kennzeichenrechts (⇡ geschäftliche Bezeichnung, ⇡ Marke) ohne den zu dem Kennzeichen gehörenden Geschäftsbetrieb gemeint ist. Für geschäftliche Bezeichnungen gilt auch nach dem… … Lexikon der Economics
Marke (Recht) — Fiktive Bild /Wortmarke. (Das kleine „SM“ Symbol rechts oben lässt erkennen, dass es sich um eine Dienstleistungsmarke (service mark) handelt, die zur Eintragung in einem Markenregister angloamerikanischer Prägung angemeldet ist.) Eine Marke oder … Deutsch Wikipedia
Verkehrsgeltung — Voraussetzung des Schutzes eines von Hause aus nicht unterscheidungskräftigen Kennzeichens (⇡ geschäftliche Bezeichnung, ⇡ Marke), das mit der Erlangung von Verkehrsgeltung schutzfähig wird und im Fall der geschäftlichen Bezeichnungen von diesem… … Lexikon der Economics
unbefugter Firmengebrauch — ein nach Handelsrecht (§§ 18–24, 30 HGB, §§ 4, 279 AktG, § 4 GmbHG) oder Markenrecht (⇡ Marke, ⇡ geschäftliche Bezeichnung) nicht erlaubter Gebrauch einer Firma (z.B. auch einer ⇡ irreführenden Firma oder einer solchen, die Verwechslungsgefahr… … Lexikon der Economics
